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HÖFER VERLAG
Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich


Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem HÖFER VERLAG und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der HÖFER VERLAG nicht an, es sei denn, der HÖFER VERLAG hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss


Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei dem HÖFER VERLAG aufgeben, erscheint unmittelbar nach Ihrer Einwilligung eine Bestellbestätigung, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Ein Kaufvertrag mit dem HÖFER VERLAG kommt zu Stande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden. Der HÖFER VERLAG bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.

§ 3 Widerrufsbelehrung für Verbraucher


Abschnitt 1: Widerrufsrecht für Verbraucher
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie uns (HÖFER VERLAG, Inhaber Lars Höfer, Theodor-Heuss-Ring 46, 63128 Dietzenbach, Telefon: +49 (0)6074 27550, Telefax: +49 (0)6074 44964, E-Mail: info@hoeferverlag.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Abschnitt 2: Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung
Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Speziell zum Wertersatz: Im Falle des Widerrufs Ihrer auf den Abschluss des Vertrags gerichteten Willenserklärung haben Sie Wertersatz auch für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Um diese Rechtsfolge zu vermeiden, sollten Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Ende der Widerrufsbelehrung!

§ 4 Lieferung


Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager bzw. ab Verlag an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. Im Fall, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht wird der Besteller unverzüglich darüber informiert.

§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug


Der Besteller kann den Kaufpreis per Rechnung oder im speziellen Fall (unter den in § 5 genannten Voraussetzungen) zahlen. Der HÖFER VERLAG kann bei Neukunden den Rechnungsbetrag durch Vorauskasse anfordern. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der HÖFER VERLAG berechtigt, Mahngebühren in Höhe von bis zu 15,00 € zu fordern.
Nach dritter erfolgloser Mahnung wird der Rechnungsbetrag über CULPA INKASSO eingezogen. Falls dem HÖFER VERLAG ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist der HÖFER VERLAG berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 5.A Information Online-Streitbeilegung (OS-Plattform)


1. Existenz OS-Plattform>Die Europäische Union hat zum Zwecke des Erreichens eines hohen Verbraucherschutzniveaus betreffend das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes (insbesondere des Online-Handels) eine sog. Europäische OS-Plattform („OS-Plattform“) eingerichtet. OS steht für Online-Streitbeilegungin Verbraucherangelegenheiten. Die OS-Plattform soll „eine unabhängige, unparteiische, transparente, effektive, schnelle und faire außergerichtliche Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern“ ermöglichen.
Die OS-Plattform ist eine zentrale Anlaufstelle für Verbraucher und Unternehmer, die Streitigkeiten, die in den Anwendungsbereich der Europäischen Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten, abrufbar unter http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32013R0524&from=DE, geändert durch die EU-Richtlinie 2013/11/EU, abrufbar unter http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2013:165:0063:0079:DE:PDF, ergänzt durch die EU-Durchführungsverordnung (EU) 2015/1051, abrufbar unter http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=OJ:L:2015:171:FULL&from=DE, in Deutschland umgesetzt durch das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG), abrufbar unter https://www.bundestag.de/blob/383134/86ee266bcf5dbe74459b50469c7b0da7/a_gesetzentwurf-data.pdf, ergänzend die Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses (6. Ausschuss des Deutschen Bundestags) unter http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/069/1806904.pdf, fallen, außergerichtlich beilegen möchten. Sie ist eine interaktive Website, auf die in allen Amtssprachen der Organe der Europäischen Union elektronisch zugegriffen werden kann. Ihre Nutzung ist kostenfrei.

2. Möglichkeit der Nutzung dieser
Jeder Verbraucher hat die Möglichkeit, die OS-Plattform für die Beilegung seiner Streitigkeiten (etwa mit uns) zu nutzen. Hierfür füllt der Beschwerdeführer auf der OS-Plattform das elektronische Beschwerdeformular für eine Beschwerde auf der OS-Plattform aus.

3. Link zu der OS-Plattform
Der Link zur OS-Plattform ist dieser: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

4. OS-Plattform als Zusatzangebot
Die übrigen Bestimmungen der europäischen Union und, im Falle einer Richtlinienumsetzung durch die Mitgliedstaaten, die diesbezüglichen Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Information der Verbraucher über außergerichtliche Rechtsbehelfsverfahren bleiben unberührt, also gelten vorrangig bzw. parallel.

5. Keine Bereitschaft/Selbstverpflichtung zur Teilnahme am OS-Verfahren
Wir verpflichten uns nicht selbst, am OS-Verfahren teilzunehmen, sondern nehmen nur und erst dann daran teil, wenn wir dazu gesetzlich verpflichtet werden. Die gesetzliche Verpflichtung besteht bis zum heutigen Tage nicht.

6. AS-Stelle des Mitgliedstaates (Deutschland)
Die vollständig eingereichte Beschwerde wird von der OS-Plattform an eine sog. AS-Stelle weitergereicht. AS steht für „alternative Streitbeilegung“. Die für uns zuständige AS-Stelle könnte die noch einzurichtende „Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle Hessen“ werden, abrufbar unter … [folgt, sobald die AS-Stelle gegründet ist].

7. Aktuelle Informationen
Aktuelle Informationen stehen auf einer Website des Instituts für Internationales Recht, München, mit dem Titel „Blog zur Verbraucherstreitbeilegung“, abrufbar unter http://www.verbraucherstreitbeilegung.de/. Weitere Information auf einer Seite der Europäischen Kommission unter http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-13-193_de.htm.

§ 5.B Hinweispflicht nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG)


Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

§ 6 Besonderheiten beim Kauf auf Rechnung


Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich. Die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen identisch sein und innerhalb Deutschlands liegen, im Ausnahmefall wäre eine Absprache mit der Versandabteilung des HÖFER VERLAGes zu treffen. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung bzw. deren darin mitgeteiltem Bezahldatum fällig. Zuzüglich anfallender Kosten für den Versand sind der Website zu entnehmen. Bei Zahlung auf Rechnung prüft und bewertet der HÖFER VERLAG die Datenangaben der Besteller und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch.

§ 7 Eigentumsvorbehalt


Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des HÖFER VERLAG.

§ 8 Bonitätsprüfung / Scoring


Zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erheben oder verwenden wir Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen.

§ 9 Haftung


Für Ansprüche aus der Produkthaftung gelten die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
Ansonsten haftet der HÖFER VERLAG für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des HÖFER VERLAGs oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines Erfüllungsgehilfen des Verlags beruhen, unbeschränkt. Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet der HÖFER VERLAG unbeschränkt nur bei Nichtvorhandensein einer garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit (auch seiner gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten). Für leichte Fahrlässigkeit haftet der HÖFER VERLAG nur, sofern seitens sonstiger Erfüllungsgehilfen des Verlags eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (sog. Kardinalpflicht). Bei dieser leicht fahrlässigen Verletzung ist die Haftung beschränkt auf 500,- Euro.
Erfolgt eine Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware umgehend an den HÖFER VERLAG zurückzusenden. Geht die Ware nicht bei dem HÖFER VERLAG ein, ist der HÖFER VERLAG berechtigt, den Kaufpreis für das Ersatzprodukt in Rechnung zu stellen und den Betrag von dem zur Zahlung benannten Zahlungsmittel abzubuchen.

Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.

§ 10 Datenschutz


Es werden keine von Ihnen aufgenommen Daten, die zur Bestellung notwendig waren weitergegeben.

§ 11 Erfüllungsort


Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Ansprüche auf Grund einer Bestellung ist Offenbach am Main. Dasselbe gilt, wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Für urheberrechtliche Streitigkeiten ist Frankfurt am Main Gerichtsstand.

Stand: 16. Februar 2017

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

§ 5.A Information Online-Streitbeilegung (OS-Plattform)
1. Existenz OS-Plattform
Die Europäische Union hat zum Zwecke des Erreichens eines hohen Verbraucherschutzniveaus betreffend das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes (insbesondere des Online-Handels) eine sog. Europäische OS-Plattform („OS-Plattform“) eingerichtet. OS steht für Online-Streitbeilegungin Verbraucherangelegenheiten. Die OS-Plattform soll „eine unabhängige, unparteiische, transparente, effektive, schnelle und faire außergerichtliche Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern“ ermöglichen.
Die OS-Plattform ist eine zentrale Anlaufstelle für Verbraucher und Unternehmer, die Streitigkeiten, die in den Anwendungsbereich der Europäischen Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten, abrufbar unter http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32013R0524&from=DE, geändert durch die EU-Richtlinie 2013/11/EU, abrufbar unter http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2013:165:0063:0079:DE:PDF, ergänzt durch die EU-Durchführungsverordnung (EU) 2015/1051, abrufbar unter http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=OJ:L:2015:171:FULL&from=DE, in Deutschland umgesetzt durch das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG), abrufbar unter https://www.bundestag.de/blob/383134/86ee266bcf5dbe74459b50469c7b0da7/a_gesetzentwurf-data.pdf, ergänzend die Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses (6. Ausschuss des Deutschen Bundestags) unter http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/069/1806904.pdf, fallen, außergerichtlich beilegen möchten. Sie ist eine interaktive Website, auf die in allen Amtssprachen der Organe der Europäischen Union elektronisch zugegriffen werden kann. Ihre Nutzung ist kostenfrei.

2. Möglichkeit der Nutzung dieser
Jeder Verbraucher hat die Möglichkeit, die OS-Plattform für die Beilegung seiner Streitigkeiten (etwa mit uns) zu nutzen. Hierfür füllt der Beschwerdeführer auf der OS-Plattform das elektronische Beschwerdeformular für eine Beschwerde auf der OS-Plattform aus.

3. Link zu der OS-Plattform
Der Link zur OS-Plattform ist dieser: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

4. OS-Plattform als Zusatzangebot
Die übrigen Bestimmungen der europäischen Union und, im Falle einer Richtlinienumsetzung durch die Mitgliedstaaten, die diesbezüglichen Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Information der Verbraucher über außergerichtliche Rechtsbehelfsverfahren bleiben unberührt, also gelten vorrangig bzw. parallel.

5. Keine Bereitschaft/Selbstverpflichtung zur Teilnahme am OS-Verfahren
Wir verpflichten uns nicht selbst, am OS-Verfahren teilzunehmen, sondern nehmen nur und erst dann daran teil, wenn wir dazu gesetzlich verpflichtet werden. Die gesetzliche Verpflichtung besteht bis zum heutigen Tage nicht.

6. AS-Stelle des Mitgliedstaates (Deutschland)
Die vollständig eingereichte Beschwerde wird von der OS-Plattform an eine sog. AS-Stelle weitergereicht. AS steht für „alternative Streitbeilegung“. Die für uns zuständige AS-Stelle könnte die noch einzurichtende „Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle Hessen“ werden, abrufbar unter ... [folgt, sobald die AS-Stelle gegründet ist].

7. Aktuelle Informationen
Aktuelle Informationen stehen auf einer Website des Instituts für Internationales Recht, München, mit dem Titel „Blog zur Verbraucherstreitbeilegung“, abrufbar unter http://www.verbraucherstreitbeilegung.de/. Weitere Information auf einer Seite der Europäischen Kommission unter http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-13-193_de.htm.